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Religion - Gott - Atheismus / Re: Grüne fordern Strafsteuer für Konfessionslose
« Letzter Beitrag von TWMueller am 17.05.2012, 23:41 »Grüne fordern Strafsteuer für Konfessionslose
Eine Überschrift, die neugierig macht. Aber leider keine entsprechende Info von [Ungläubiger]. Im Text die üblichen Allgemeinplätze, aber wer von den Grünen soll denn wann was gesagt oder gefordert haben?
Eine "Strafsteuer" wäre zudem bereits nach Grundgesetz unzulässig.
Oder hat vielleicht jemand angedacht, das überholte System der Kirchensteuer in eine kirchenunabhängige Sozial-Steuer umzuwandeln? Als "Steuer" wäre auch diese zwar verfassungswidrig, als "Abgabe" jedoch durchaus diskussionswürdig.
STEUERN werden von Allen nach gleichen Kriterien erhoben und fließen dem allgemeinen Staats-Haushalt zu.
ABGABEN hingegen sind zweckgebunden.
Somit ist genaugenommen die Kirchen-"Steuer" eigentlich eine Kirchen-"Abgabe".
Würde jemand ernsthaft über Strafabgaben für Nicht-Kirchenmitglieder nachdenken, es wäre der Anfang vom Ende der Kirchen-"Steuer". Denn spätestens dann würde klar werden, dass die vom Staat für die Kirchen eingetriebenen Geldmittel keineswegs zur Finanzierung "sozialer" Aufgaben verwendet werden. Eine öffentliche Diskussion über die Mittelverwendung der "Kirchen-Steuer" dürfte jedoch von den Mittel-Empfängern gescheut werden, wie das Weihwasser vom Teufel oder der Knoblauch von den Vampieren.
Also, mal Butter bei die Fische: Wer hat da quergedacht? Oder soll das gar lediglich ein Versuch sein, die "Grünen" zu diffamieren? Denn irgendwie paßt ein derartiger Denkansatz nicht ins grüne Profil.

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