Autor Thema: abendzeitung-muenchen.de - Drohung der AfD: Die Erfurter Logik  (Gelesen 210 mal)

Joachim Datko

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Mein Kommentar zu: https://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.az-kommentar-drohung-der-afd-die-erfurter-logik.5827a5c5-f194-4c28-a78c-d8153ca72350.html
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Die AfD ist im Recht, wie so oft!

Die AfD-Abgeordneten sind völlig frei in ihrem Stimmverhalten bei der Ministerpräsidentenwahl. Die AfD hatte im Vorfeld schon angekündigt, dass es ihr Ziel sei, einen "linken" Ministerpräsidenten zu verhindern. Ihr Wahlverhalten war daher zu erwarten.

Sowohl die vielen Spitzenpolitiker der anderen Parteien (CDU, Link, SPD und Grüne) , die massiv gegen das Ergebnis Stimmung gemacht haben, als auch die Bundeskanzlerin, haben gegen die Regeln der Demokratie verstoßen und mit ihrem Druck auf den neuen Ministerpräsidenten einen nicht wiedergutmachbaren Fehler begangen. Die Argumentation ist noch dazu an den Haaren herbeigezogen, da hat Herr Gauland recht.
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Joachim Datko

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Ein weiterer Kommentar von mir:
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Die regelkonforme Wahl hatte einen klaren Sieger ergeben, den FDP-Kandidaten!

Zitat: "Auch für Sie gilt, es gibt keine demokratische Rechtfertigung aus der heraus nun plötzlich der Schwanz mit dem Hund wedeln sollte."

Der FDP-Kandidat hatte die meisten Stimmen und wurde Ministerpräsident, das entspricht den demokratischen Regeln.

Auch das Ergebnis der Landtagswahl war eindeutig. Das bürgerliche Lager (AfD, CDU und FDP) hat 50,2 % erreicht. Das linke Lager nur 40,4 % (Linke, SPD, Grüne). Die Wahl eines FDP-Kandidaten geht in Ordnung. Konsequenter wäre die Wahl des AfD-Kandidaten gewesen. Die AfD hatte im bürgerlichen Lager den höchsten Stimmenanteil.
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