| Schornsteinfeger sind ein Relikt aus dem Mittelalter |
| Wie stark ist ein öffentlich-rechtliches Monopol ? |
|
|
|
Öffentlich-rechtliche Monopole müssen immer mehr um ihre Existenz bangen.
Sie verstossen in zweierlei Hinsicht gegen die soziale Marktwirtschaft. Zum einem dient jedes Monopol nur dem Monopol-Inhaber und seinen Interessen und ist damit asozial. Die Interessen der Bevölkerung werden den Interessen des Monopol-Inhabers unterworfen. Zum anderen widerspricht fehlender Wettwerb der Marktwirtschaft. Dies geschieht durch überhöhte Preise, durch Unterdrückung von möglichen Wettbewerbern und sogar auf Kosten von Arbeitsplätzen. Wie heißt es doch so bitter bei "Asterix und Obelix erobern Rom" über eine Behörde : "Das Haus das Verrückte macht". Um das Chaos der Schreiben verschiedenster Ämter zu ordnen habe ich die Schreiben nach dem Jahr der Entstehung des Problems sortiert. So finden Sie den Briefverkehr der mit der Verweigerung des Zutritts 1999 zu tun hat unter "Start des Problems : 1999". In der rechten Spalte finden Sie jeweils den Link auf das entsprechende Schreiben. |
|
|
| Datum | Wer | Was |
| 02-09-1999 | / Oberpfalz / Regierung | Regierung der Oberpfalz und das Grundgesetz |
| 09-12-1999 | / Regensburg / Stadtverwaltung | Polizei-Einsatz |
| 11-04-2000 | / Regensburg / Stadtverwaltung / Rechtsamt | Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Bestehens auf Artikel 13 des GG |
| 15-04-2000 | / Regensburg / Datko Joachim | Stellungnahme |
| 22-05-2000 | / Regensburg / Stadtverwaltung / Rechtsamt | Bußgeld wegen Bestehens auf den Artikel 13 des Grundgesetzes ( GG, Artikel 13 ) |
| 05.06.2000 | / Regensburg / Datko Joachim | Einspruch gegen Bußgeldbescheid |
| 28.08.2000 | / Regensburg / Amtsgericht / Joachim Datko | Prozeß vor dem Amtsgericht in Regensburg am 27.10.2000 |
| 27.10.2000 | / Regensburg / Amtsgericht / Urteil | im Namen des Volkes :Seite : 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 |
| Datum | Wer | Was |
| 25.08.2000 | / Regensburg / Stadtverwaltung | Stadtverwaltung kündigt wieder unmittelbaren Zwang an - statt unmittelbare Vernunft |
| 31.08.2000 | / Regensburg / "Bezirkskaminkehrermeister" | Kündigt Besuch für den 18.10.2000 / 9:00 Uhr an |
| 16.11.2000 | / Regensburg / Stadtverwaltung | Terminvorgabe durch die Stadt : Seite 1 ; 2 ; 3 ; 4 |
| 25.11.2000 | / Regensburg / Joachim Datko | Punkt 3 : Offene Haustür am 15.12.2000 und gleichzeitig Hausverbot für den Kehrer |
| 23.10.2001 | / Regensburg / Amtsgericht |
Seite 1 : Verhandlung: 20.11.2001 16.00 Uhr Schornsteinfegergesetz contra Artikel 13 GG
Seite 2 |
| 10.11.2001 | / Regensburg / Joachim Datko | Seite 1 : Argumentation zu meinem Einspruch Seite 2 |
| 20.11.2001 | / Regensburg / Amtsgericht / Verhandlung |
Stellungnahme zur Verhandlung |
| 27.11.2001 | / Regensburg / Joachim Datko |
Rechtsbeschwerde gegen das Urteil |
| 20.11.2001 | / Regensburg / Amtsgericht / Urteil | im Namen des Volkes :Seite : 1 2 3 4 5 6 7 8 9 |
| 20.12.2001 | / Regensburg / Joachim Datko |
Begründung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil |
|
Kommentare |
||
| 28.02.2002 | / München / Bayerisches Oberstes Landesgericht | Rechtsbeschwerde gegen das Urteil vom 20.11.2001 wird als unbegründet verworfen: Seite: 1 2 3 |
Joachim Datko
Cecilie-Vogt-Weg 9
93055 Regensburg